§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB. Sie gelten für alle Verträge zwischen Sebastian Tröster (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Leistungen aus den Bereichen Webentwicklung, Onlineshop-Entwicklung, Print-Design und Corporate Design / Identity. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihnen schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen werden gesondert nach Aufwand vergütet.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Texte, Bilder, Logos und Zugangsdaten zur Verfügung. Er ist für die Rechtmäßigkeit der bereitgestellten Inhalte (Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) allein verantwortlich.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise. Sofern nicht anders vereinbart, ist eine Anzahlung von 30 % bei Auftragserteilung und der Restbetrag nach Abnahme der Leistung fällig. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 6 Liefer- und Leistungszeit
Angegebene Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Auftraggebers verlängern Liefertermine entsprechend.
§ 7 Nutzungsrechte / Urheberrecht
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die für den vereinbarten Zweck erforderlichen, einfachen oder ausschließlichen Nutzungsrechte ein. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.
§ 8 Korrekturen
Im vereinbarten Leistungsumfang sind die im Angebot benannten Korrekturschleifen enthalten. Über den Umfang hinausgehende Änderungen werden gesondert nach Aufwand abgerechnet.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Der Auftragnehmer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt, bei einfacher Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
§ 10 Kündigung
Verträge über Dauerleistungen können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers (Bad Bocklet).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.